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No Gema = No Support?

von Janilein am: 12. Mai 2014 | 3 Kommentare | Drucken
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Keine Gema = Kein Support? Auf diversen Seiten hört man immer wieder diese Worte und der eine oder andere ärgert sich weil er doch nichts verkehrt gemacht hat, lediglich sein Radio ist möglicherweise noch nicht auf der Webseite der Gema gelistet und nun verweigert man den Support für das CMS PHP-Fusion. Ist das überhaupt rechtens mir den Support zu verweigern?
Dazu gibt es zwei Antworten und die währen Ja und Nein, denn wie immer kommt es darauf an.
Zum einen bestimmt jeder Supporter selber ob er jemanden helfen möchte oder nicht und dann ist da noch der Seitenbetreiber, der entscheidet ob solche Webseiten Hilfe bekommen oder nicht.
Bei den offiziellen Supportseiten, ich spreche jetzt mal nur für php-fusion.at, ist es erst einmal belanglos ob Webradios bei der Gema oder vergleichbaren Organisationen angemeldet sind oder nicht, denn die Überwachung ist einfach nicht unsere Aufgabe. Was wir überprüfen ist das Vorhandensein des PHP-Fusion Copyrights sofern diese nicht eine Lizenz erworben haben.
Das bedeutet nicht, dass wir das gut finden, die Künstler haben nun einmal das Recht für ihre Arbeit entlohnt zu werden, dennoch müssen wir uns nicht zu Erfüllungsgehilfen anderer machen deren Aufgabe es ist sich darum zu kümmern. Aber sollten uns offensichtlich Rechtswidrige Inhalte auffallen oder bekannt werden, werden wir entsprechend reagieren. 

Kategorie:PHP-Fusion
Kommentare
12
Dat Tunes am , 14. Mai 2014 um 13:02:08
10
typhoon am , 15. Mai 2014 um 07:11:11
Die meisten Seiten die sich nichtmal anmelden, halten sich sowieso nicht lange und verschwinden automatisch wieder. Ich bin auch nicht heiß darauf den Leuten zu helfen..
4
Layzee am , 16. Mai 2014 um 09:24:03
Die Frage, ob es "rechtens" ist, jemandem den Support zu verweigern stellt sich - zumindest im Falle von PHP-Fusion - überhaupt nicht. Auf Webseiten gilt in aller Regel das "Hausrecht", was nichts anderes bedeutet als dass der Betreiber selbst entscheiden kann, ob Support im Einzelfall stattfinden soll/darf oder nicht.

Es gibt auch für den Support von PHP-Fusion kein "festes Regelwerk", an das sich Betreiber zu halten haben, insofern hat das Ganze schlussendlich nicht das Geringste mit "Rechtsprechung" zu tun. Wenn der Support auf diversen Webseiten zur "Willkür" wird, liegt das einzig in der Verantwortung des Betreibers, er entscheidet was auf seiner Webseite passiert oder eben nicht - das ist in erster Instanz zu akzeptieren, egal ob es einem gefällt oder nicht.

Inwiefern die Argumentation des jeweiligen Betreibers über die Gründe der Verweigerung im Einzelfall nachvollziehbar und tatsächlich faktisch "korrekt" ist, steht auf einem ganz anderen Blatt. Wenn behauptet wird, man mache sich "strafbar", wenn man zb einem nicht GEMA-Lizenzierten Webradio Support für das genutzte CMS gestattet, ist das aber schlicht und ergreifend falsch. Es ist NICHT Aufgabe des Supportseitenbetreibers, "externe" Lizenzen über die von PHP-Fusion hinaus zu prüfen. Wenn er es allerdings doch tut und aufgrund dessen den Support verweigert, ist das allein seine Sache. Ob man sich damit langfristig selbst einen Gefallen tut sei an dieser Stelle einfach mal dahingestellt.

Anders verhält es sich, wenn die Webseite, um die es im Einzelfall geht, augenscheinlich und offensichtlich illegale Inhalte verbreitet, verfassungswidrig ist oder in irgendeiner anderen Form geltendes Recht bricht. Aber selbst in solchen Fällen ist es NICHT Aufgabe des Supportseitenbetreibers, den Fragenden zu "belehren" oder sonstwie tätig zu werden. Einzig ein Link zur betreffenden Webseite (zb ein im Rahmen der Problemlösung geposteter Link im betreffenden Thread) MUSS nach Bekanntwerden der dort präsentierten illegalen Inhalte gelöscht werden (siehe Disclaimer). Das gilt aber insbesondere NICHT für Webradios, die - aus welchen Gründen auch immer - nicht bei der GEMA lizenziert sind, denn das zu prüfen ist nicht Aufgabe eines Supportseitenbetreibers. ALLES Andere haben die entsprechenden Instanzen und Institutionen zu klären, und NICHT der Supportseitenbetreiber.

Darüber hinaus haftet kein Webseitenbetreiber für die Inhalte fremder Webseiten, auch dann nicht wenn sie auf der eigenen Webseite verlinkt sind (ebenfalls siehe Disclaimer - Haftungsausschluss). Wenn also im Forum ein User einem anderen User bei einem fusionspezifischem Problem hilft, macht er sich GANZ sicher nicht der "Mitschuld" oder ähnlicher aus der Luft gegriffener Straftaten schuldig - selbst dann nicht, wenn er schon WEISS dass der Radiobetreiber keine GEMA zahlt. Auch besteht nach deutschem Recht KEINE Meldepflicht von Webradios ohne GEMA-Lizenz durch Dritte. Wer sich allerdings dazu berufen fühlt, sich von der GEMA "instrumentalisieren" zu lassen und Webradios (bestimmt zur Freude der GEMA) zu melden, kann das natürlich gern tun.
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